Massenflucht aus Burma nach Thailand

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KoratCat
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Massenflucht aus Burma nach Thailand

Ungelesener Beitragvon KoratCat » Di Nov 09, 2010 8:19 am

Massenflucht aus Burma nach Thailand

Angesichts der Gewaltausbrüche nach den Wahlen in Burma sind bereits zehntausend Menschen über die Grenze nach Thailand geflüchtet. Die Menschen hätten mit Booten den Grenzfluss überquert, aus Burma seien Granatenexplosionen zu hören, erzählte ein thailändischer Provinzgouverneur. Die burmesische Armee und Rebellen des Karen- Volkes lieferten sich offenbar immer noch heftige Gefechte.

Bei einem Angriff der "Karen National Union" auf die Stadt Myawaddy nahe der Grenze zu Thailand wurden nach Angaben eines burmesischen Regierungsvertreters drei Zivilisten getötet. Mindestens elf weitere Menschen sollen verletzt worden sein. Die Situation im Osten des Landes ist jedoch weitgehend unklar.

Am Sonntag hatte Burmas Militärregime die ersten Wahlen seit zwanzig Jahren durchführen lassen, die in Anbetracht der massiv unterdrückten Meinungsfreiheit und des rigorosen Versammlungsverbots in dem südostasiatischen Land jeder Glaubwürdigkeit entbehren. Ausländischen Wahlbeobachtern und Berichterstattern wurde die Einreise verweigert. Die unter Hausarrest stehende Symbolfigur der burmesischen Demokratiebewegung, Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi, hatte die Bevölkerung zum Wahlboykott aufgerufen.

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Ex-Generäle bei Wahl in Birma siegreich

Rangun (dpa) - Einen Tag nach den umstrittenen Wahlen in Birma sind an der Grenze zu Thailand heftige Kämpfe zwischen dem Militär und Rebellen der Karen-Minderheit ausgebrochen. Tausende Zivilisten flüchteten über die Grenze, berichteten thailändische Behörden.

Unterdessen verkündete das Regime erwartungsgemäß, dass zahlreiche Ex-Juntageneräle, die für die vom Militär gegründete Partei USDP antraten, Sitze im Parlament gewonnen haben. Die aussichtsreichste Oppositionspartei NDF, die nur in 15 Prozent der mehr als 1100 Wahlkreise antreten konnte, hoffte auf mindestens 18 der 37 Mandate, um die sie in der Hafenstadt Rangun gekämpft hatte.

Bei den Kämpfen schlugen am Grenzort Mae Sot auf thailändischer Seite M-79-Granaten ein, berichtete der Bezirksvorsteher Kittisak Thomornsak. Mindestens 10 000 Menschen seien geflüchtet. «Der Strom reist nicht ab», sagte er. Die Auseinandersetzungen begannen am Sonntag, als eine Splittergruppe der «Karen Buddhisten-Armee» (DKBA) aus Protest gegen die Wahlen in Myawaddy an der Grenze eine Polizeistation und die Post besetzte. Das Militär griff die Besetzer am Montag an. Thailands Regierungschef Abhisit Vejjajiva erwartet weitere Kämpfe. «Das ist aber Birmas internes Problem», sagte er.

Es waren die ersten Wahlen in Birma seit 20 Jahren. Die Junta hatte das Wahlverfahren so festgelegt, dass nur dem Regime nahe Parteien eine Chance auf größere Mandatsblöcke hatten. Die Vertrauten von Junta-Chef Than Shwe, Shwe Mann und Tin Aung Myint Oo, gewannen in der vor wenigen Jahren gebauten Hauptstadt Naypyidaw, wo fast ausschließlich Regierungsangehörige und Verwaltungsbeamte wohnen. Siegreich waren dort nach Angaben aus Regierungskreisen auch Ministerpräsident Thein Sein und Außenminister Nyan Win.

Verdeckte Wahlbeobachter von Exil-Medien berichteten über Unregelmäßigkeiten bei der Stimmabgabe. Manche Wahlurnen seien schon am frühen Morgen fast voll gewesen. Staatsangestellte und Militärangehörige seien zur Stimmabgabe für die USDP gezwungen worden. Behörden hätten Opfer eines schweren Unwetters vor kurzem gezwungen, für die USDP zu stimmen, ehe sie Nothilfe gewährten.

Die Wahlbeteiligung lag nach ersten Schätzungen bei rund 60 Prozent - ungewöhnlich niedrig in einem Land, dass erstmals seit 20 Jahren wählt. Dies könnte auf einen Boykottaufruf von Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi zurückgehen. Die 65-Jährige ist unter Hausarrest eingesperrt, ihre Partei NLD war zur Auflösung gezwungen worden. Suu Kyi müsste eigentlich am Samstag freigelassen werden, doch hat die Junta in vergangenen Jahren immer Vorwände gefunden, ihren Hausarrest zu verlängern. Die Nobelpreisträgerin hat 15 der vergangenen 21 Jahre isoliert in ihrem Haus verbracht.

Die NDF ist eine Splitterpartei der NLD, die gegen den Wunsch von Suu Kyi an den Wahlen teilnahm. Sie hatte nach offiziellen Angaben bis Montagmittag drei Sitze im Oberhaus, acht Sitze im Unterhaus und vier Sitze in Regionalparlamenten gewonnen. Insgesamt waren mehr als 1100 Sitze zu vergeben, knapp 500 davon in den zwei Kämmern des nationalen Parlaments. Dort und in den Regionalparlamenten behält sich das Militär ein Viertel aller Sitze vor. Wann das endgültige Ergebnis vorliegt, ist ungewiss.

rnz

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