Beamtenbeleidigung: Heimkehr in die Arme des Gesetzes
Verfasst: Mi Jul 18, 2012 3:53 pm
Hilferuf aus Phuket trotz allzeit möglichen Heimflugs
Ein per Haftbefehl gesuchter Tiroler fühlt sich von der Justiz an seiner Heimkehr gehindert. Diese beteuert jedoch, auf den Mann nur zu warten.
Innsbruck, Phuket – Einen berührenden Brief sandte gestern der Tiroler Alois H. von Thailand aus an das Justizministerium und diverse Medien. In dem Schreiben beklagte der 51-jährige Unterländer, dass er mittlerweile zwei Schlaganfälle erlitten habe und seither nicht nur behindert, sondern auch kaum mehr reisefähig sei. Dies alles bestätigt auf einem Antrag an die Pensionsversicherungsanstalt auch der Vertrauensarzt der österreichischen Botschaft in Bangkok.
Zu all dem Unglück sei dem Mann bei einem Einbruch auch noch der Reisepass gestohlen worden. Sein Problem sei nun, schreibt der Tiroler, dass sich die heimische Justiz gegen eine Neuausstellung eines Passes querlege, was seine Ausreise aus Thailand verhindere.
Ein Innsbrucker Strafrichter habe sein Veto gegen die Ausstellung eines internationalen Reisepasses durch die Botschaft eingelegt. Ein Anruf bei dem Richter habe schließlich ergeben, dass „eine Strafanzeige wegen Beamtenbeleidigung gegen mich vorliegt“, so der Exiltiroler in seinem Schreiben. Bei einer Ausreise fürchte er nun ohne Pass und Visum die Verhaftung durch die thailändische Polizei: „Meine Lebenserwartung in einem der berüchtigten thailändischen Gefängnisse dürfte sich wohl in Tagen bemessen!“, verlieh er seiner Empörung Nachdruck.
Nach TT-Recherchen zum Fall und Anfragen bei der Justiz stellt sich der Fall nun aber doch etwas anders dar. So bestätigte Andreas Stutter, Vizepräsident des Landesgerichts, dass gegen den Mann wegen mutmaßlicher Verleumdung von zwei Beamten ein internationaler Haftbefehl aufrecht sei. „Dem zuständigen Strafrichter ist aber mittlerweile der Aufenthaltsort des Tirolers bekannt. Es besteht laufender Kontakt zur österreichischen Botschaft. Nach einer Rückfrage sprach sich der Richter selbstverständlich gegen die Ausstellung eines neuen internationalen Reisepasses mit unbeschränkter Reisemöglichkeit aus“, erklärte Stutter gegenüber der Tiroler Tageszeitung.
Völlig aus der Luft gegriffen sei allerdings, dass dem kranken Mann deshalb die Ausreise oder Heimkehr verwehrt wäre: „Mit der Botschaft ist die Ausstellung eines Notreisepasses vereinbart, der jeden Flug nach Österreich erlaubt. Dort muss sich der Mann dann der Justiz stellen.“
Der vom 51-Jährigen kritisierte Richter fiel auf Nachfrage zum Fall gar aus allen Wolken: „Erst am Montag habe ich dies dem Gesuchten alles erklärt. Die österreichische Justiz verweigert dem Mann nicht die Heimreise – im Gegenteil: Wir warten auf ihn!“
Tiroler Tageszeitung
Ein per Haftbefehl gesuchter Tiroler fühlt sich von der Justiz an seiner Heimkehr gehindert. Diese beteuert jedoch, auf den Mann nur zu warten.
Innsbruck, Phuket – Einen berührenden Brief sandte gestern der Tiroler Alois H. von Thailand aus an das Justizministerium und diverse Medien. In dem Schreiben beklagte der 51-jährige Unterländer, dass er mittlerweile zwei Schlaganfälle erlitten habe und seither nicht nur behindert, sondern auch kaum mehr reisefähig sei. Dies alles bestätigt auf einem Antrag an die Pensionsversicherungsanstalt auch der Vertrauensarzt der österreichischen Botschaft in Bangkok.
Zu all dem Unglück sei dem Mann bei einem Einbruch auch noch der Reisepass gestohlen worden. Sein Problem sei nun, schreibt der Tiroler, dass sich die heimische Justiz gegen eine Neuausstellung eines Passes querlege, was seine Ausreise aus Thailand verhindere.
Ein Innsbrucker Strafrichter habe sein Veto gegen die Ausstellung eines internationalen Reisepasses durch die Botschaft eingelegt. Ein Anruf bei dem Richter habe schließlich ergeben, dass „eine Strafanzeige wegen Beamtenbeleidigung gegen mich vorliegt“, so der Exiltiroler in seinem Schreiben. Bei einer Ausreise fürchte er nun ohne Pass und Visum die Verhaftung durch die thailändische Polizei: „Meine Lebenserwartung in einem der berüchtigten thailändischen Gefängnisse dürfte sich wohl in Tagen bemessen!“, verlieh er seiner Empörung Nachdruck.
Nach TT-Recherchen zum Fall und Anfragen bei der Justiz stellt sich der Fall nun aber doch etwas anders dar. So bestätigte Andreas Stutter, Vizepräsident des Landesgerichts, dass gegen den Mann wegen mutmaßlicher Verleumdung von zwei Beamten ein internationaler Haftbefehl aufrecht sei. „Dem zuständigen Strafrichter ist aber mittlerweile der Aufenthaltsort des Tirolers bekannt. Es besteht laufender Kontakt zur österreichischen Botschaft. Nach einer Rückfrage sprach sich der Richter selbstverständlich gegen die Ausstellung eines neuen internationalen Reisepasses mit unbeschränkter Reisemöglichkeit aus“, erklärte Stutter gegenüber der Tiroler Tageszeitung.
Völlig aus der Luft gegriffen sei allerdings, dass dem kranken Mann deshalb die Ausreise oder Heimkehr verwehrt wäre: „Mit der Botschaft ist die Ausstellung eines Notreisepasses vereinbart, der jeden Flug nach Österreich erlaubt. Dort muss sich der Mann dann der Justiz stellen.“
Der vom 51-Jährigen kritisierte Richter fiel auf Nachfrage zum Fall gar aus allen Wolken: „Erst am Montag habe ich dies dem Gesuchten alles erklärt. Die österreichische Justiz verweigert dem Mann nicht die Heimreise – im Gegenteil: Wir warten auf ihn!“
Tiroler Tageszeitung