Fristen bei der 90-Tage-Meldung.

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KoratCat
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Fristen bei der 90-Tage-Meldung.

Ungelesener Beitragvon KoratCat » Mo Nov 13, 2017 1:13 pm

Am gestrigen Sonntag (12.11.) fiel mir mal wieder siedend heiß ein, dass ich ja schon für den Sonntag zuvor (05.11.) zum Nase-Zeigen zur Immigration beordert worden war.

Naja, in Thailand ist das nicht anders als in Deutschland. Im § 193 BGB heißt es:"Ist an einem bestimmten Tage oder innerhalb einer Frist eine Willenserklärung abzugeben oder eine Leistung zu bewirken und fällt der bestimmte Tag oder der letzte Tag der Frist auf einen Sonntag, einen am Erklärungs- oder Leistungsort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag oder einen Sonnabend, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag." In Thailand steht m. W. das Gleiche im Civil and Commercial Code (CCC)

OK, da ein Zuspätkommen bis zu 7 Tagen straffrei ist, könnte/sollte meine Meldung am heutigen Montag noch ok sein, dachte/hoffte ich. Leider war ich da "schiefgewickelt". Die junge Dame schaute in meinen Pass, dann in den Kalender, dann wieder in meinen Pass und machte ein zweifelndes Gesicht. Schließlich rief sie den jungen Mann zu Hilfe.

Der zeigte mir das Datum auf der letzten Quittung und die Strafbelehrung, dass beim Versäumen nicht mehr als 5.000 THB verlangt werden könnten. Dann sagte er "2.000 Baht!". Ich wies ihn darauf hin, dass der letzte Tag der Frist, ja ein Sonntag gewesen sei, weshalb die 7 Tage erst von Dienstag an als Tag 1 zählten, deshalb heute am Tag 7 noch keine Strafe erhoben werden könne. Er antwortete, das sei egal, denn ich hätte ja schon zwei Wochen vor dem Termin kommen können. Heute sei der 8. Tag nach dem Termin und daher verspätet. Deshalb müsse ich 2.000 Baht zahlen. Macht nichts, sagte ich, schließlich zahle ich ja ausser der Mehrwertsteuer (VAT) keine Steuern in Thailand, könne deshalb dadurch etwas zu den öffentlichen Lasten beitragen. Aber ich müsse eine Quittung haben. "Selbstverständlich!" entgegnete er. Dann saß er eine halbe Stunde hinter einem Berg von auszufüllenden Papieren, wo auch ich 3x unterschreiben musste. In den Pass bekam ich unter der letzten Verlängerung der Aufenthaltsgenehmigung auch noch einen Stempel, der mich als Täter einer Ordnungswidrigkeit brandmarkte, die Zahlung einer Strafe von 2.000 THB auswies.

Vielleicht überlegt er in Zukunft 2x, ob eine andere Entscheidung in solch einem Grenzfall nicht einfacher wäre... ;)

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