ASEAN: wieder ein Diktatoren-Club?

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KoratCat
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ASEAN: wieder ein Diktatoren-Club?

Ungelesener Beitragvon KoratCat » Do Feb 04, 2021 10:35 am

Kommentar aus dem Thai Enquirer

Neue Demokratie-Rangliste zeigt: ASEAN ist wieder ein Diktatoren-Club

Diese Woche hat das Magazin "The Economist" und seine "Intelligence Unit" ihr jährliches Demokratie-Index-Ranking veröffentlicht, das Länder danach analysiert und einstuft, wie demokratisch sie sind.

Thailand hat dabei schlecht abgeschnitten. Von 167 Ländern auf der Welt belegten wir den 73. Platz. Damit liegen wir knapp unter Papua-Neuguinea, Albanien und Mexiko und nur knapp über dem Nachbarland Singapur.

Laut dem Bericht war 2020 ein schlechtes Jahr für demokratischen Fortschritt und gute Regierungsführung auf der ganzen Welt, mit Ländern, die beim Schutz der Bürger während des Ausbruchs von Covid-19 versagten und mit ernsthaften Herausforderungen für die bürgerlichen Freiheiten in den Entwicklungsländern.

In der ASEAN ist Thailand, vielleicht überraschend, eines der demokratischeren Länder und liegt im Index nur hinter Malaysia, den Philippinen und Indonesien.

Aber anstatt ein Zeichen für demokratischen Fortschritt innerhalb des Blocks zu sein, deutet der vierte Platz Thailands in der ASEAN auf einen kontinuierlichen Rückfall der südostasiatischen Länder in Richtung Autokratie hin.

ASEAN: Der Club der Diktatoren

Das vielleicht deutlichste Zeichen für die wachsenden totalitären Tendenzen der ASEAN war der Militärputsch in Myanmar am Montag. Es scheint, dass die Tatmadaw vorerst genug von dem kleinen Demokratieexperiment des Landes hat.

Obwohl die inhaftierte demokratische Führerin Aung San Suu Kyi ihr Bestes tat, um die Chefs der Armee zu beschwichtigen, und sogar so weit ging, eine Apologetin des Völkermordes zu werden, war dies immer noch nicht genug für die Generäle, die nun das Land für mindestens ein Jahr regieren werden. (Lesen Sie hier mehr)

Der anhaltende Würgegriff von Einparteienstaaten wie Laos, Brunei und Vietnam trug ebenfalls zum schlechten Abschneiden des Blocks bei, während Chinas wachsender Einfluss totalitäre Regime in Kambodscha gestärkt und einen Rückfall in der weiteren Region verursacht hat, insbesondere in Hongkong, das vom Economist als hybrides Regime bezeichnet wurde.

Sogar unter den besser abschneidenden Ländern in ASEAN gab es ernsthafte Herausforderungen, wenn es um die Kritik von The Economist ging. Malaysia, das am besten bewertete Land des Blocks, erlebte in den letzten zwei Jahren ernsthafte Herausforderungen für seinen demokratischen Prozess mit einer Verfassungskrise im Jahr 2020, in die sogar die unpolitische Königsfamilie verwickelt war.

Andere Länder an der Spitze der Liste, darunter Singapur und die Philippinen, weisen ebenfalls gravierende Mängel auf, wenn sie nach den Kriterien von The Economist beurteilt werden, insbesondere wenn es um das Recht auf bürgerliche Freiheiten geht.

Singapurs Herausforderungen sind wohlbekannt, und obwohl die Regierungspartei ihr schlechtestes Wahlergebnis seit Jahren verzeichnete, bleibt der Stadtstaat im Grunde ein Einparteienstaat.

Die Philippinen hingegen befinden sich immer noch mitten in einem blutigen Drogenkrieg, in dem außergerichtliche Tötungen zur Norm geworden sind. Hinzu kommt eine verheerende Pandemie, und es ist ein Wunder, dass das Land so gut platziert ist (55).

Das bringt uns zu Thailand.

Nun, der Militärdiktator, der 2014 eine demokratisch gewählte Regierung stürzte, ist immer noch an der Macht. Das ist wahrscheinlich alles, was man wissen muss.
Es gibt nichts Gutes, ausser man tut es! Erich Kästner, 1899 - 1974

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