Abhisit-Lager will Thaksin-Partei auflösen lassen
Verfasst: Fr Jul 08, 2011 7:05 pm
Abhisit-Lager will Thaksin-Partei auflösen lassen
Die bei der Wahl am Sonntag unterlegene Partei des bisherigen thailändischen Regierungschefs Abhisit will die siegreiche Puea-Thai-Partei nun vor Gericht zu Fall bringen. Die Entscheidung des Verfassungsgerichts wird aber wohl Monate dauern.
Mit einer Klage vor der Wahlkommission wollen die bei den Parlamentswahlen in Thailand unterlegenen Demokraten des bisherigen Regierungschefs Abhisit Vejjajiva eine Auflösung der siegreichen Puea-Thai-Partei erreichen. Die Wahlkommission solle dem Verfassungsgericht des Landes eine Auflösung der Partei des früheren Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra empfehlen, sagte der wichtigste Rechtsberater der Demokraten, Wiratana Kalayasiri. Am Wahlkampf der Partei seien auch Politiker beteiligt gewesen, gegen die ein Betätigungsverbot bestehe.
Eine Entscheidung über die Klage könnte Monate dauern, Wahlgewinnerin Yingluck Shinawatra wird daher voraussichtlich wie geplant eine Regierung bilden können. Ein Verbot der Puea-Thai-Partei könnte aber die Stabilität der neuen Regierung gefährden und zu weiteren politischen Spannungen in dem Land führen.
Die Puea-Thai-Partei hatte bei der Wahl am Sonntag die absolute Mehrheit gewonnen. Sowohl das Militär als auch der unterlegene Regierungschef Abhisit erkannten das Wahlergebnis an. Puea Thai ist bereits die zweite Nachfolgepartei der einstigen Regierungspartei Thai Rak Thai von Thaksin Shinawatra. Dieser war 2006 als Regierungschef durch einen Militärputsch gestürzt worden. Thai Rak Thai sowie eine erste Nachfolgepartei waren verboten worden.
2010 hatte es in Thailand blutige Auseinandersetzungen zwischen Thaksin-Anhängern und dem Militär gegeben, bei denen mehr als 90 Menschen starben. Thaksin lebt in Dubai im Exil, Wahlgewinnerin Yingluck ist seine jüngste Schwester.
Donaukurier
Die bei der Wahl am Sonntag unterlegene Partei des bisherigen thailändischen Regierungschefs Abhisit will die siegreiche Puea-Thai-Partei nun vor Gericht zu Fall bringen. Die Entscheidung des Verfassungsgerichts wird aber wohl Monate dauern.
Mit einer Klage vor der Wahlkommission wollen die bei den Parlamentswahlen in Thailand unterlegenen Demokraten des bisherigen Regierungschefs Abhisit Vejjajiva eine Auflösung der siegreichen Puea-Thai-Partei erreichen. Die Wahlkommission solle dem Verfassungsgericht des Landes eine Auflösung der Partei des früheren Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra empfehlen, sagte der wichtigste Rechtsberater der Demokraten, Wiratana Kalayasiri. Am Wahlkampf der Partei seien auch Politiker beteiligt gewesen, gegen die ein Betätigungsverbot bestehe.
Eine Entscheidung über die Klage könnte Monate dauern, Wahlgewinnerin Yingluck Shinawatra wird daher voraussichtlich wie geplant eine Regierung bilden können. Ein Verbot der Puea-Thai-Partei könnte aber die Stabilität der neuen Regierung gefährden und zu weiteren politischen Spannungen in dem Land führen.
Die Puea-Thai-Partei hatte bei der Wahl am Sonntag die absolute Mehrheit gewonnen. Sowohl das Militär als auch der unterlegene Regierungschef Abhisit erkannten das Wahlergebnis an. Puea Thai ist bereits die zweite Nachfolgepartei der einstigen Regierungspartei Thai Rak Thai von Thaksin Shinawatra. Dieser war 2006 als Regierungschef durch einen Militärputsch gestürzt worden. Thai Rak Thai sowie eine erste Nachfolgepartei waren verboten worden.
2010 hatte es in Thailand blutige Auseinandersetzungen zwischen Thaksin-Anhängern und dem Militär gegeben, bei denen mehr als 90 Menschen starben. Thaksin lebt in Dubai im Exil, Wahlgewinnerin Yingluck ist seine jüngste Schwester.
Donaukurier