Koalition trotz Mehrheit in Thailand

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KoratCat
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Koalition trotz Mehrheit in Thailand

Ungelesener Beitragvon KoratCat » Mo Jul 04, 2011 8:03 pm

Koalition trotz Mehrheit in Thailand

Bangkok - Thailands künftige Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra will trotz ihrer absoluten Mehrheit im Parlament mit vier Koalitionspartnern regieren. Das gab ihre Pheu-Thai-Partei am Montag bekannt.

Vier kleine Parteien seien bereit, mit der Puea-Thai-Partei zusammenzuarbeiten, um «das Land zu regieren und die Probleme des Volkes zu lösen», sagte die Schwester des im Exil lebenden Ex-Regierungschefs Thaksin Shinawatra am Montag in Bangkok. Die erste dringende Aufgabe der neuen Regierung sei die «Aussöhnung des Landes». Das bisherige Oppositionslager hatte bei dem Urnengang am Sonntag die absolute Mehrheit im Parlament erzielt. Nach Angaben der thailändischen Wahlkommission erhielt Puea-Thai 265 der 500 Sitze. Die Partei von Abhisit kam dem vorläufigen Endergebnis zufolge auf nur 159 Mandate.

Thaksin gibt sich versöhnlich

Die mächtige thailändische Armee anerkannte den Wahlsieg und zerstreute Befürchtungen vor einem neuen Putsch. Thaksin wiederum entkräftete die Gerüchte um seine Rückkehr, um den Konflikt mit der Armee zu entschärfen.

«Meine Rückkehr hat keine Priorität», sagte Thaksin vor Journalisten in Dubai. Er habe derzeit nicht vor, in seine Heimat zurückzukehren. Wichtiger sei die «Versöhnung». Das Volk wolle, dass der Konflikt zwischen den politischen Lagern in Thailand beendet werde und das Land vorankomme.

Rothemden fordern Untersuchung

Die Rothemden forderten die neue Regierung auf, eine Untersuchung des Vorgehens gegen die Massenproteste einzuleiten. Es sei nach dem Wahlsieg nun die Aufgabe der Partei von Thaksin, «die Wahrheit herauszufinden», sagte einer ihrer Anführer, Nattawut Saikuar. Während die Regierung von Abhisit Gewalt der Demonstranten für das Einschreiten des Militärs verantwortlich machte, warfen die Rothemden und Menschenrechtsorganisationen der Armee vor, auf unbewaffnete Zivilisten geschossen zu haben. Ermittlungen zu den Vorfällen gab es bisher nicht.

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