Samak's Suppe

[KoratCat]

Thailändischer Ministerpräsident wegen Koch-Show vor Gericht

Bangkok (AP) Der umstrittene thailändische Ministerpräsident Samak Sundaravej hat sich am Montag vor Gericht gegen den Vorwurf des Verfassungsbruchs verteidigt. Ihm wird vorgeworfen, mit mehreren Auftritten in einer Koch-Show zu Beginn seiner Amtszeit gegen die Verfassung des Landes verstoßen zu haben. Sollte das Gericht ihn für schuldig befinden, müsste Samak zurücktreten. Derweil halten Demonstranten weiter am Sitz der Regierung aus, den sie am 26. August besetzt hatten, um Samak zum Rücktritt zu zwingen.

[pr-inside 8. Sept. 2008

[KoratCat]

Es heisst, er hätte 80.000 Baht dafür bekommen. Nicht so wenig, um noch von Hobby zu reden.

Das Problem liegt aber wohl mehr in der gewollten oder ungewollten Werbung für Zutaten oder Utensilien, die er verwendet hat als in der Loyaklität zu einem anderen "Arbeitgeber". Und da liegt wohl der größte Interessenkonflikt: Medienauftritt mich möglicherweise weitreichenden Wirkungen. Ein Premierminister hat sich eben nur um sein Amt als PM zu kümmern, es sei denn er rede in persönlichen Interviews über seine Hobbies. Ich denke, er ist da schuldig im Sinne der Anklage. Seine Anwälte, die ihm versichert haben sollen, diese Show sei mit dem Amt als Premierminister durchaus vereinbar, haben ihm da wohl nach dem Mund geredet, das gesagt, was er hören wollte. Sein Fehler oder ihr Fehler?

[pezi]

der fehler falscher freunde die ihm weghaben wollen.gruss pezi

[KoratCat]

Also die Bangkok Post schreibt, er sei für schuldig befunden worden und sei damit der Premierminister gewesen. Er könne aber vom Parlament wiedergewählt werden. Deutlich: ab Urteilsverkündung ist er erstmal nur "Geschäftsführender Premierminister". Die Regierung bleibt als "Geschäftsführende Regierung", bis eine neue Regierung gewählt wurde.

Samak war nicht bei der Urteilsverkündung. Bei der PAD wird gefeiert. Entspannt hat sich wohl noch nichts.

[pezi]

langsam wirt hier das letzte stück demokratie zu grabe getragen.gruss pezi

[KoratCat]

Thailand: Samak erneut für Amt des Regierungschefs nominiert

Bangkok (AFP) — Der zum Rücktritt verurteilte thailändische Ministerpräsident Samak Sundarajev ist von der Regierungspartei für seine eigene Nachfolge nominiert worden. Die Mehrheit der People Power Party (PPP), dessen Vorsitzender der 73-Jährige ist, unterstütze Samak als Kandidaten, sagte ein Parteisprecher bei einem Treffen der PPP-Abgeordneten in Bangkok. Samak nahm die Nominierung umgehend an. Er sei sicher, dass das Parlament ihn für geeignet für das Amt halte, sagte Samak den Angaben zufolge. Die Wahl des Ministerpräsidenten könnte bereits am Freitag erfolgen.

Der als Feinschmecker bekannte Samak war wegen einer Nebenbeschäftigung als Fernsehkoch vom Verfassungsgericht des Landes zum Rücktritt verurteilt worden. Die Richter warfen dem Regierungschef vor, mit seinen Auftritten in einer Kochsendung seine Amtspflichten verletzt und gegen die Verfassung verstoßen zu haben.

Samak steht derzeit innenpolitisch stark unter Druck, da Kritiker in ihm einen Statthalter seines aus dem Amt geputschten Vorgängers Thaksin Shinawatra sehen. Seit drei Wochen belagern Regierungsgegner den Amtssitz und fordern seinen Rücktritt.

AFP 11. Sept. 2008

[KoratCat]

Und die Bangkok Post berichtet als Eilmeldung, dass eine Gruppe von etwa 70 PPP-Abgeordneten aus dem Norden und Nordosten hernach erklärt haben, dass sie Samaks Wiederwahl nicht mittrügen.

Na, das wird immer spannender

[KoratCat]

Scheinbar haben da mehr als nur 70 Bedenken, denn die Wiederwahl wurde auf nächsten Mittwoch verschoben, weil weniger als die Hälfte der Abgeordneten anwesend waren, das Quorum von 235 nicht erfüllt wurde.

Offensichtlich haben Thaksin's Telefonate von London nichts gennützt.

[pezi]

abwarten : die stimmen kriegt er auch noch zusammen.und die 580 euro berufsunfaehigkeitsrentner werden auch no aus thailand entfernt.gruss pezi
taxi laest gruessen

[KoratCat]

Einige Nachrichtenagenturen (Reuters, AP) sind schon fleißig am Verbreiten, er habe jetzt endgültig aufgegeben, und einer seiner Vertrauten habe erklärt, er stehe nicht mehr zur Verfügung.

[KoratCat]

Samak Sundaravej gibt auf

Die Hoffnung auf eine Wiederwahl hat der abgesetzte Regierungschef Samak Sundaravej nun endgültig aufgegeben. Nach dem Boykott der von ihm angestrebten Wiederwahl, bleibt die politische Lage in Thailand instabil.

Der abgesetzte Regierungschef Samak Sundaravej hat seine Hoffnung auf eine Wiederwahl nach einem Boykott durch das Parlament endgültig aufgegeben. Das teilte sein langjähriger Mitarbeiter Teerapon Nopampa am Freitag mit. Zuvor boykottierten Abgeordnete die von Samak angestrebte Wiederwahl im Parlament in Bangkok. An dem Boykott beteiligten sich auch alle fünf Koalitionspartner von Samaks Volksmacht (PPP). Die Phase der politischen Instabilität in Thailand hält damit weiter an.

Parlamentspräsident Chai Chidchob erklärte, die Sitzung des Parlaments könne nicht eröffnet werden, weil das nötige Quorum nicht erreicht sei. Selbst etwa 70 PPP-Abgeordnete hatten erklärt, sie wollten gegen Samak stimmen. Wegen des Widerstands ihrer Verbündeten werde die PPP auf eine weitere Nominierung des abgesetzten Ministerpräsidenten verzichten, erklärte ein Parteisprecher nach der Abstimmung. Die Abstimmung wurde auf kommenden Mittwoch verschoben.

Drei Parteimitglieder seien in der engeren Wahl für die Kandidatur: der amtierende Regierungschef Somchai Wongsawat, Justizminister Sompong Amornwiwat und Finanzminister Surapong Seubwonglee. Der Vorsitzende der oppositionellen Demokraten, Abhisit Vejjajiva, sagte: „Es ist Zeit, das Land aus dieser Krise zu führen. Und dafür brauchen wir Führungspersönlichkeiten mit neuen Einstellungen.“

Der amtierende Regierungschef Somchai betonte, die Koalitionspartner hätten sich mit ihrem Protest gegen Samak ausgesprochen, nicht aber gegen ihre politische Zusammenarbeit. Samak war am Dienstag vom Verfassungsgericht wegen illegaler Nebenbeschäftigung in einer Fernseh-Kochshow für abgesetzt erklärt worden. Die PPP hatte ihn daraufhin erneut als Kandidaten nominiert.

Bei der geplanten Abstimmung am Freitag herrschte zunächst Verwirrung: Parlamentspräsident Chai erklärte erst, das nötige Quorum sei erreicht worden. Eine Nachzählung ergab allerdings, dass nur 161 der 480 Parlamentsmitglieder gekommen waren. 235 wären nötig gewesen.

Focus online 12. Sept. 2008

[khithen (?2015)]

16.09.08 - Streit um Kandidatur für Wahl des Ministerpräsidenten

Bei der für Mittwoch angesetzten Wahl eines neuen Ministerpräsidenten könnte es zu einer Kampfabstimmung kommen. Denn die Regierungspartei People Power (PPP) hat sich bisher nicht auf einen Kandidaten geeinigt. Politische Beobachter schliessen nicht aus, dass der innerparteiliche Streit zur Auflösung des Parlaments führt. Während die Vorstandsmitglieder der PPP am Montag den kommissarischen Premierminister Somchai Wongswat einstimmig als Nachfolger des in der Vorwoche geschassten Regierungschefs Samak Sundaravej nominierten und mit einer breiten Zustimmung bei den PPP-Abgeordneten rechnen, will die so genannte „Freunde-von-Newin“-Fraktion für Finanzminister Surapong Suebwonglee stimmen. Diese PPP-Gruppierung mit Newin Chidchob an der Spitze verfügt im Parlament über 73 Sitze. In „Friends of Newin“ haben sich einflussreiche Politiker der im Vorjahr vom Verfassungsgericht verbotenen und Ende der 90er Jahre von Thaksin Shinawatra gegründeten Partei Thai Rak Thai zusammen gefunden. Die Mitglieder der Newin-Fraktion verliessen am Montag die Partei-Sitzung, auf der die durch den Vorstand beschlossene Nominierung bestätigt werden sollte. Führende Mitglieder der PPP sehen in Somchai einen Politiker, der die Einheit der Nation wieder herstellen und die seit Tagen von Konflikten gebeutelte Partei wieder in ruhiges Fahrwasser lenken wird. Die fünf Koalitionsparteien hatten bereits im Vorfeld der Nominierung zugesagt, den von der PPP offiziell vorgeschlagenen Kandidaten zu akzeptieren. Nicht akzeptiert werden Somchai Wongswat oder Surapong Suebwonglee von der ausserparlamentarischen Opposition. Sprecher der People`s Alliance for Demokracy (PAD) sagten, mit Somchai oder Surapong würde nach Samak erneut ein Strohmann des durch den Militärputsch gestürzten Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra an die Spitze der Regierung gewählt. Somchai Wongswat ist Thaksins Schwager. Die PAD will so lange weiter demonstrieren, bis neue Politiker eine neue Politik gestalten.
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Quo vadis Thailand ..........