Rauchen? In der Schweiz fäng es an!

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Prikthai (†2013)
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Rauchen? In der Schweiz fäng es an!

Ungelesener Beitragvon Prikthai (†2013) » Mo Jul 06, 2009 3:32 pm

Rauchverbot auch auf Privat-Partys und Terrassen?
Das Gesetz regelt den Schutz vor Passivrauchen in geschlossenen Räumen, die öffentlich zugänglich sind oder mehreren Personen als Arbeitsplatz dienen», steht im Beschluss, den das Parlament letzten Herbst verabschiedet hat. Was das genau heisst, hat das Bundesamt für Gesundheit (BAG) mittlerweile in der dazugehörigen Verordnung beantwortet. Als geschlossen gelten nicht nur Räume mit einem Dach und vier Wänden. Geschlossen - und damit prinzipiell vom Rauchverbot betroffen - sind vielmehr alle Räume, bei denen nicht mindestens die Hälfte des Dachs oder der Seitenfläche offen ist. Ist also der Wintergarten einer Beiz oder ein Festzelt an einer Front nach aussen geöffnet, wäre das Rauchen dort untersagt. Gleiches gilt für eine Terrasse, die grossteils durch Markisen begrenzt wird. Beispiel Arbeitsplätze: Hier wird eine Lösung vorgeschlagen, die auch private Feste betreffen kann. «Veranstaltungen von privaten Clubs oder Vereinen in einem geschlossenen Raum, die nicht öffentlich zugänglich sind, fallen dennoch in den Geltungsbereich, sofern mindestens zwei Personen dort arbeiten», erläutert das BAG. Im Klartext: Auch am privaten Vereinsanlass gilt Rauchverbot, wenn etwa eine Band auftritt. Und die private Party in der Waldhütte muss rauchfrei bleiben, sofern Externe die Verpflegung übernehmen.
Soviel zur einstmal freien Schweiz. Und dann übernimmt die EU diese Fassung des Gesetzes und dann die ganze Welt. Nun möchte ich wissen, wer was über soviel Freiheit denkt.

Alwin
Korat-Isaan-Forum-Gast

Re: Rauchen? In der Schweiz fäng es an!

Ungelesener Beitragvon Alwin » Mi Jul 08, 2009 12:53 pm

Hier ein Bericht aus Berlin
Berlins Kneipengänger rauchen weiter - ungestraft
Sonntag, 29. Juni 2008 13:02 - Von Jens Anker
Ab dem 1. Juli sollen die Bezirke die Einhaltung des Rauchverbots in Gaststätten kontrollieren und Bußgelder kassieren. Doch es fehlt noch immer an dem vom Senat zugesagten Personal. Wer sich nicht ans Rauchverbot hält, muss also weiterhin keine Strafe fürchten. Nur in Spandau und Charlottenburg-Wilmersdorf sollten sich Wirte und rauchende Gäste in Acht nehmen.

Foto: DDP"Ein Herz für Raucher" ist es weniger, dass die Bezirke dazu bewegt, keine Kontrollen durchzuführen. Vielmehr mangelt es an Personal.
Am Dienstag endet die Schonfrist für Raucherkneipen. Das Rauchen in Gaststätten ist nicht mehr nur verboten, sondern wird dann auch mit einem Bußgeld belegt. 100 Euro müssen Raucher demnach für das illegale Qualmen zahlen; Wirte, die es dulden, müssen 1000 Euro zahlen. Doch flächendeckende Kontrollen wird es nicht geben. Denn den Bezirken fehlt das Personal.Anzeige
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Rauchverbot in Wasserpfeifen-Cafés gilt nicht mehr
Zigaretten sind mit harten Drogen vergleichbar
Berliner Wirtin kämpft in Karlsruhe
"Der 1. Juli", sagt Neuköllns Bürgermeister Heinz Buschkowsky (SPD), "ist ein Tag nach dem 30. Juni." Mehr nicht. Dass an diesem Tag das Rauchen in den Kneipen zu Bußgeldern führt, spielt für Buschkowsky keine Rolle. Ursprünglich hatten die Bezirke 185 weitere Stellen für die Ordnungsämter gefordert, um die zusätzlichen Anforderungen durch die Einrichtung der Umweltzone und das Nichtraucherschutzgesetz bewältigen zu können. Der Senat billigte immerhin 88 Stellen, die zuallererst aus dem Stellenpool besetzt werden sollten. Das ist nur sporadisch geschehen.
"Wir haben noch keine einzige besetzt", sagt Buschkowsky. 650 Bewerbungen liegen dem Bezirk für acht zusätzliche Stellen vor, für fünf Stellen hat der Bezirk Ausnahmeregelungen bei der Finanzverwaltung beantragt, Bewerber von außen einstellen zu dürfen.
Verwaltung sieht Verbot akzeptiert
Aber selbst, wenn Buschkowsky die Stellen besetzen kann, wird der Nichtraucherschutz vom Neuköllner Ordnungsamt "nicht aktiv verfolgt", sagt der Bezirksbürgermeister. "Die zusätzlichen Mitarbeiter werden die Umweltzone überprüfen und gegen das Flatrate-Trinken vorgehen." Darüber hinaus sei es unzumutbar, lediglich zwei Ordnungsamtsmitarbeiter in eine Neuköllner Raucher-Eckkneipe zu schicken. "Dazu benötigt man mindestens vier Ordnungskräfte", so Buschkowsky vor dem Hintergrund zu erwartenden Widerstands einiger Kneipengäste.
Bislang haben lediglich Charlottenburg-Wilmersdorf und Spandau angekündigt, abends und nachts Zivilstreifen durch die Kneipen zu schicken, die die Einhaltung des Rauchverbots überprüfen sollen. Die Gesundheitsverwaltung sieht dagegen keine Probleme in der Umsetzung des Verbotes. "Es gibt ein großes Maß an Zustimmung, das Rauchverbot ist gesellschaftlich akzeptiert", sagt Marie-Luise Dittmar, Sprecherin der Gesundheits- und Umweltsenatorin Katrin Lompscher (Linke). Insgesamt habe es seit Inkrafttreten des Gesetzes im Januar nur 60 Beschwerden bei der Senatsverwaltung gegeben, seit Wochen richteten sich die Wirte nur mit Nachfragen an die Hotline der Behörde.
Auch das anstehende Urteil des Bundesverfassungsgerichtes in Karlsruhe ändert nichts an der geplanten Praxis, ab Dienstag Raucher in Kneipen und Restaurants abzukassieren. "Niemand hatte mit einer einstweiligen Verfügung Erfolg", sagt Dittmar. Insgesamt elf Berliner Gastwirte haben versucht, das Gesetz bis zu einer höchstrichterlichen Entscheidung auszusetzen. Das Gesetz gelte trotz des schwebenden Verfahrens in Karlsruhe, sagt Dittmar. Voraussichtlich Ende Juli werden die Verfassungsrichter zu einer Entscheidung kommen, kündigte der Präsident des Verfassungsgerichtes, Hans-Jürgen Papier, an.
"Der Frust ist groß"
Der Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) sieht die Entwicklung zweischneidig. "Wir raten unseren Mitgliedern, das Gesetz einzuhalten", sagt der Hauptgeschäftsführer des Verbandes, Thomas Lengfelder. "Aber der Frust ist groß." Dennoch hofft der Verband, dass es nicht zu gegenseitigen Anfeindungen kommt, bei denen ein Wirt einen anderen anschwärzt, wenn es zu Verstößen kommt.
Große Hoffnungen knüpft der Verband an das Urteil aus Karlsruhe. "Wenn das Rauchverbot so bestehen bleibt, müssen viele Gastwirte erhebliche Umsatzeinbußen bis hin zur Existenzbedrohung hinnehmen", befürchtet Lengfelder.
Davon ist Wolfgang Franz überzeugt. Nahezu alle Stammgäste seines "Pils-Stübchens" in Charlottenburg sind Raucher. Sollte ihnen das Rauchen versagt werden, blieben sie weg. Steigende Miet- und Getränkekosten hätten ihm bereits in den vergangenen Jahren das Geschäft schwer gemacht, sagt Franz. Er hofft auf das Urteil aus Karlsruhe, um in seiner Kneipe das Rauchen weiter erlauben zu können.

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dogmai
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Re: Rauchen? In der Schweiz fäng es an!

Ungelesener Beitragvon dogmai » Mi Jul 08, 2009 12:59 pm

Wir haben in Rheinland-Pfalz eine Regelung, in welche sich schon das Landesverfassungsgericht eingeschaltet hat. Dieses hat die starre Regelung gekippt und Ausnahmen fest gelegt.

Siehe hier

und hier

Auf meiner Reise ist mir irgendwie aufgefallen, daß sich ein allgemeines Rauchverbot wohl auch in Thailand durchgesetzt hat. Oder ist das die Einsicht der Raucher? Ich verhehle nicht, daß mich das freut, bin ich doch nirgendwo durch Zigarettenqualm belästigt worden. Und einige gehen wohl auch zuhause zum Rauchen ins Freie :wave
Frühes Aufstehen ist der erste Schritt in die falsche Richtung.
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Alwin
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Re: Rauchen? In der Schweiz fäng es an!

Ungelesener Beitragvon Alwin » Do Jul 09, 2009 5:51 pm

Nachtrag
Berliner Kneipengänger rauchen weiter ungestraft.
Dieser Bericht stammt aus der Berliner Morgenpost.

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dogmai
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Re: Rauchen? In der Schweiz fäng es an!

Ungelesener Beitragvon dogmai » Do Jul 09, 2009 6:01 pm

Alwin hat geschrieben:Berliner Kneipengänger rauchen weiter ungestraft.


Mein lieber Alwin, sie bestrafen sich doch selbst :bäh
Frühes Aufstehen ist der erste Schritt in die falsche Richtung.
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